Angelika Adensamer

Angelika Adensamer

Überwachungsmaßnahmen

Mein Twittername:

@abendsommer

Meine Themen:

datenschutz überwachung demonstrationsrecht politische grundrechte kriminologie

Meine Sprache/n:

Deutsch Englisch Spanisch

Meine Stadt:

Wien

Mein Land:

Österreich

Meine Biografie:

Angelika Adensamer beschäftigt sich als Juristin und Kriminologin vor allem mit Kriminalpolitik, Überwachungsbefugnissen der Polizei und der Wahrung von Grundrechten in diesen Bereichen. Sie versucht durch ihre Arbeit Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Sicherheit und Freiheitsrechte einander nicht widersprechen, sondern ohne einander gar nicht möglich sind. Sie hat u.a. zum Polizeilichen Staatsschutzgesetz, zum Versammlungsrecht und zum neuen Staatsfeinde-Paragraphen publiziert. Sie verstärkt das Team von epicenter.works als Policy Advisor.

Meine Vorträge / Referenzen:

  • Gefährdet das Sicherheitspaket unsere Demokratie?

    Der Vortrag beschäftigte sich mit den wichtigsten Neuerungen des Sicherheitspaketes, und die dadurch berührten Grundrechte

    Dieser Vortrag ist auf: Deutsch
  • Staatsfeindliche Bewegungen

    Ines Rössl im Gespräch mit Angelika Adensamer zum Thema Staatsfeindliche Bewegungen.

    Weitere Informationen finden sich Beitrag von Angelika Adensamer, Überschießende Kriminalisierung als Gefahr für die Demokratie
    Kritik an § 247a StGB „Staatsfeindliche Bewegungen“, im juridikum 2/2017: www.juridikum.at/archiv/juridikum-22017/

  • RichterInnenwoche 2016 - „Verfassungsschutz - Eine Krise der Rechsstaatlichkeit?“

    Das neue polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) soll vor „verfassungsgefährdenden Angriffen“ schützen, jedoch verletzt es dabei selbst eine Reihe verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte und Prinzipien. Insbesondere die Rechtsstaatlichkeit ist betroffen: Richterliche Kontrolle über die Ausübung eingriffsintensiver Polizeimaßnahmen ist nicht vorgesehen. Außerdem hat der Gesetzgeber nicht gezeigt, welche Annahmen und Fakten die Erweiterung der Befugnisse rechtfertigen. Das erschwert die Überprüfung durch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung.
    Die weit verbreitete Ansicht, dass es nicht möglich sei, Sicherheit mit demokratischen und verfassungsgemäßen Mitteln zu gewährleisten, zeigt eine Krise des Rechtsstaates. Dieser kann nur garantiert werden, wenn rechtsstaatliche Prinzipien gerade in Zeiten der Verunsicherung um so mehr hochgehalten und respektiert werden.

    Dieser Vortrag ist auf: Deutsch
  • Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat: Protest Policing und die Einschränkung politischer Grundrechte

    Die Annahme, man müsse für mehr Sicherheit Freiheiten aufgeben, lässt außer Acht, dass politische Grundrechte und rechtsstaatliche Garantien auch Sicherheit vor dem Staat darstellen. Was für ein Sicherheitsverständnis steht hinter den gesetzlichen Verschärfungen der letzten Monate und Jahre? Was bedeutet „Sicherheit“ für uns, wie viel brauchen wir davon, und um welchen Preis?
    Im Workshop wird ein Überblick über die aktuellen Änderungen im Versammlungsrecht, Sicherheitspolizeirecht und Strafrecht gegeben und erklärt, inwiefern diese progressive Bewegungen betreffen können. Es ist wichtig, sich nicht durch die Kriminalisierung von Teilen der Bewegung spalten zu lassen. Wie der Staat Protest poliziert, ist eine zentrale Frage der Demokratie, da Dissens und Protest dieser erst einen realen Inhalt geben.

    Dieser Vortrag ist auf: Deutsch